NO NATO – Antiimperialistische Kampagne in Bochum

Im Rahmen der Mobilisierung gegen die Afghanistan-Konferenz der NATO-Staaten, die im Dezember in Bonn stattfinden wird, wird es auch in Bochum eine Kampagne gegen Krieg und Imperialismus geben. Ein ausführlicher Aufruf, der sich kritisch mit dem westlichen Imperialismus, dem damit in zusammenhängenden Phänomen des Islamismus und unvermitteltem Pazifismus auseinandersetzt, wurde bereits veröffentlicht. Es wird mindestens eine Informationsveranstaltung und mindestens eine Kundgebung nach im Vorfeld in Bochum geben.

Infoveranstaltung zur Mobi: 11. November 2011 – 18 Uhr – Bahnhof Langendreer

Kundgebung “War starts here” – BP als Kriegsprofiteur markieren!: 19. November 2011 – 15 Uhr – Wittener Str. 45 vor BP Germany

Im folgenden dokumentieren wir den Ankündigungstext für die Veranstaltung, sowie den Aufruf zur Kundgebung:

No NATO – Informationsveranstaltung zu den Protesten gegen die NATO-Konferenz in Bonn

Um über die Mobilisierung gegen die Afghanistan-Konferenz der NATO Anfang Dezember zu informieren, veranstalten wir am 11. November eine Infoverastaltung im Bahnhof Langendreer. Dort werden wir inhaltlich über den Krieg in Afghanistan und den Imperialismus im 21. Jahrhundert referieren und diskutieren.
Darüber hinaus wird es Informationen zu praktischen Aktionen gegen Krieg und Imperialismus geben, die wir in den nächsten Wochen in Bochum vorhaben. Auch über eine gemeinsame Anreise nach Bonn soll gesprochen werden.

11. November 2011 – 18 Uhr – Bahnhof Langendreer

“War starts here” – BP als Kriegsprofiteur markieren!

Auftaktkampagne gegen die NATO-Konferenz am 5. Dezember in Bonn

Im Jahre 2003 begann die USA, Großbritannien und andere Staaten den Krieg gegen den Irak mit der Bombardierung Bagdads. Nach dem offizielle “Kriegsende” folgten bürgerkriegsähnliche Zustände, Terroranschläge, Kriegshandlungen und Gewaltkriminalität. Nicht nur die irakischen Gruppen untereinander, sondern auch westliche Besatzungstruppen waren in diese Konflikte verwickelt. Auch wenn Deutschland den Irak-Krieg nicht führte, mischte es dennoch mit. Mit AWACS-Besatzungen und Flugabwehr in der Türkei, Marine am Horn von Afrika, mit Überflugrechten und Soldaten zum Schutz amerikanischer Militärbasen unterstützte Deutschland den Angriff auf den Irak, hielt den Invasionstruppen den Rücken frei und wurde zu einem wichtigen Zulieferer für den Nachschub mit Kriegsmaterial.

Die Tatsache, dass bereits ein Jahr vor Beginn des Krieges Vorbereitungen getroffen wurden, untermauert noch einmal, dass es sich beim Irak-Krieg um einen Angriffskrieg handelte. Auch wenn man Saddam Hussein keine Träne hinterher weinen darf – die Folge dieses Krieges mit gezielten Bombardements, Bodentruppen und Luftangriffen waren ca. 100.000 zivile Opfer sowie ca. 15.000 getötete Soldaten.

Den USA und Großbritannien ging es um die Durchsetzung nationaler Interessen. Die Eroberung des Irak, welcher in der energiepolitisch bedeutsamsten Region der Welt liegt, hat zu einer Sicherung der Ölmärkte geführt. Hierbei haben USA und Großbritannien westlichen Unternehmen den direkten Einfluss auf die drittgrößten Ölreserven der Welt gesichert.
Einer der Kriegsprofiteure ist das britische Unternehmen “beyond petroleum” (BP), welches seine Deutschland-Zentrale in Bochum hat.
Nachdem BP aufgrund des Golfkrieges 1990/91 bei Saddam Hussein in Ungnade gefallen war, hatte BP ein eigenes Interesse an dem Krieg. Bereits fünf Monate vor dem Einmarsch in den Irak im März 2003 erklärte die damalige Handelsministerin Elizabeth Symons gegenüber BP, die Regierung sei der Ansicht, britische Energiekonzerne sollten einen Anteil an den immensen irakischen Erdöl- und Erdgasreserven als Belohnung für die militärische Unterstützung der amerikanischen Pläne für einen Regimewechsel durch Tony Blair erhalten.

Auf Nachfrage erklärte BP wiederholt öffentlich, das Unternehmen verfolge im Irak „keine strategischen Interessen“. Der Satz, den der Vorstandschef kurz darauf sagte, hatte jedoch schon einen ganz anderen Unterton. “Wir haben klargestellt, dass wir gewährleisten wollen, dass nach einem Regimewechsel im Irak bei der Auswahl von Ölfirmen, die ins Land gehen, die gleichen Spielregeln für alle gelten sollten”.
Im Nahen Osten hatte BP aufgrund schwacher Finanzlage wenig zu verlieren, aber viel zu gewinnen. Dem Außenministerium selbst erklärte BP, der Irak sei „wichtiger als alles andere“.
BP und andere Erdölkonzerne, die schon lange vor Beginn des Krieges anfingen, Irak und sein Öl unter sich aufzuteilen, gehörten eindeutig zu den Gewinnern des Irak-Krieges.

Solange es Kapitalismus gibt, wird es auch Kriege geben. Eine Gesellschaft, die auf universeller Konkurrenz beruht, bewaffnete Staatsapparate als Träger “nationaler Interessen” braucht und in ihrer Krisenhaftigkeit die reaktionärsten Ideologien hervorbringt, kann nicht befriedet werden. Einen befriedeten Kapitalismus zu fordern, bedeutet die Grundlagen für Imperialismus und Krieg zu zementieren. Wir wollen keine verkürzte Einzelkritik großer Konzerner leisten, sondern vielmehr auf die Verknüpfungen der Kriegshandlungen im Irak mit ökonomischen Interessen aus dem Westen aufmerksam machen.

Wir rufen auf zum Protest gegen die Kriegsprofiteure von BP und gegen jede Form von imperialistischen Angriffskriegen. Kommt am 19. November um 15 Uhr vor die BP-Zentrale!

Samstag – 19.11.2011 – 15:00

BP-Zentrale – Wittener Straße 45 – hinterm Hauptbahnhof